Do
04
Sep
2014
Verfassungsbeschwerde gegen TTIP, Ceta und TiSA
DIE LINKE. Fraktion Bergisch Gladbach ruft dazu auf, sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen TTIP, Ceta und TiSA zu beteiligen.
Information und ein Muster für eine Verfassungsbeschwerde zum Download
und ausdrucken finden Sie in diesem Blogbeitrag.
Verfassungsbeschwerde gegen TTIP, Ceta und TiSA
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Kommentare: 5
AB (Mittwoch, 10 September 2014 01:10)
Btte um kurze Erläuterung:
Soll nun jeder einen eigenen Ausdruck an das arme Verfassungsgericht senden??
Das könnte doch leicht in Form einer "Sammelklage" bzw. eben durch Beitritt zu Ihrer Verfassungsbeschwerde erledigt werden.
Das BVerfG prüft nicht nach Menge sondern nach Inhalt.
MfG
AB
Dietrich Ostermann (Mittwoch, 10 September 2014 11:31)
ISt diese Verfassungsbeschwerde von einem Fachjuristen für Verfassungsfragen geprüft worden? Wenn ja, wieviel Aussicht auf Erfolg räumt dieser Fachmann dieser Beschwerde ein?
Könnte man nicht einen prominenten ehemaligen Verfassungsrichter für ein Rechtsgutachten gewinnen. Mein Vorschlag: Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier.
Jörg (Donnerstag, 11 September 2014)
Warum werden die Fragen hier nicht beantwortet? Wird die Seite nicht gepflegt oder liegt es am Desinteresse?
Lucie Misini (Freitag, 12 September 2014 18:42)
Bitte entschuldigen Sie, dass wir nicht sofort reagiert haben.
Die Verfassungsklage ist vor allem von Frau Grimmenstein mit ihren 2 Kollegen verfasst.
Von der juristischen Richtigkeit gehe ich aus, da genau diese Beschwerde alle anderen Parteien und Organisationen die gegen TTIP kämpfen nutzen.
Fall Sie noch weitere Fragen haben, erreichen Sie mich unter 0160 3309902
Masko (Montag, 29 September 2014 13:56)
Was soll ich konkret machen ?
Vielen Dank für die Arbeit !!