Konstituierende Ratssitzung am 17.06.14

Thomas Klein (Fraktionsvorsitzender) und Lucie Misini (stellvertr. Fraktionsvorsitzende) wurden in der Ratssitzung am 17.06.14 als Ratsmitglieder für DIE LINKE. Fraktion Bergisch Gladbach verpflichtet.
 
Der Antrag von Thomas Klein, die Anzahl der Ausschussmitglieder solle so groß sein, dass jede Fraktion in jedem Ausschuss mit mindestens einem Mitglied vertreten sein kann, wurde angenommen.

Damit ist unsere Fraktion in jedem Ausschuss vertreten – mit Ausnahme des Jugendhilfeausschusses, für den besondere Regeln zur Besetzung gelten.
Das eröffnet gute Möglichkeiten für die politische Arbeit und die Kooperation mit anderen Fraktionen.
 
Zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten und zur Besetzung der Aufsichtsräte stellte DIE LINKE. Fraktion den Antrag, die Anzahl der Mitglieder in den entsprechenden Gremien so zu erhöhen, dass für jede Fraktion mindestens ein Mitglied berücksichtigt wird. Dieser Antrag wurde gegen die beiden Stimmen der Fraktion bei einer Enthaltung abgelehnt.
 
Zur anstehenden Arbeit der Fraktion im Stadtrat sagt Lucie Misini:
„Wir wollen eine Stadt für alle: für Familien, Kinder und Jugendliche ebenso wie für Senioren, für Menschen mit und ohne Behinderung, für Menschen mit Migrationshintergrund und für Menschen, die wirtschaftlich benachteiligt sind. Kurz: wir wollen ein soziales Bergisch Gladbach mit einer transparenten Verwaltung! Zusammen mit unseren Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern werden wir uns mit aller Kraft dafür einsetzen, unsere Stadt für alle lebenswerter zu machen.“
 
Thomas Klein führt weiter aus:
„Nicht für die Interessen weniger, denen es nur um Geschäfte und Eigennutz geht, sondern für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von Bergisch Gladbach wollen wir viel erreichen:
Mehr günstige Wohnungen, die Widereinführung des Löwenpasses, mehr Kindertagesstätten-Plätze, ein modernes Verkehrskonzept – um nur einige Themen zu nennen. Es steht Einiges an. Die Tagesordnung unserer Fraktionssitzungen wird nicht nur auf die Themen reagieren, die uns in Form von Beschlussvorlagen von der Verwaltung vorgegeben werden; sondern wir werden agieren und aktiv unsere Schwerpunkte in die Ausschüsse und den Stadtrat einbringen und uns für soziale und transparente Politik für alle einsetzen!“.