Di

28

Sep

2010

Kein Konsens bei Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Kein Kahlschlag bei Kinder und Jugend!

 

Die Fraktion DIE LINKE./BfBB im Stadtrat Bergisch Gladbach lehnt die Kürzungsvorschläge des Bürgermeisters und der Stadtverwaltung bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit ab. In einer Stellungnahme zu einem Vorschlag der freien Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit wendet sich Fraktion gegen eine ungleiche Verteilung der Haushaltsmittel zu Ungunsten von Kindern- und Jugendlichen.      

DIE LINKE. und die BfBB lehnen in der Stellungnahme auch den neuen Vorschlag der freien Träger ab, da dieser immer noch 150.000 € Kürzungen vorsieht. Jeder Euro weniger und jede Kürzung bei der Jugend würde den Steuerzahler langfristig das zigfaches mehr kosten, als man heute „einsparen“ würde.    
Deutliche Kritik übt DIE LINKE und die BfBB an den Kürzungen beim ZAK im Wohnpark Bensberg und im Herman-Löns-Viertel. Besonders da würde die Offene Kinder- und Jugendarbeit benötigt werden.
Statt Kürzungen fordert die Fraktion DIE LINKE./BfBB mehr Mittel für Kinder- und Jugend im Haushalt bereitzustellen.

Thomas Klein, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE./BfBB widerspricht der Darstellung, DIE LINKE. und die BfBB würden die vorgeschlagenen Kürzungen mittragen. „Es gibt keinen Konsens für Kürzungen bei Kinder und der Jugend. Bürgermeister Lutz Urbach und die CDU kann die Verantwortung dafür nicht abwälzen. Selbst im Nothaushalt und Haushaltsicherungskonzept können wir auf diesen Kahlschlag bei Kindern und der Jugend verzichten. Die Behauptung, Landrat, Bezirksregierung und Landesgesetze würden die Stadt zu diesen Maßnahmen zwingen, stimmt nicht. Hier hat der Stadtrat viel Spielraum. Wenn einem Kinder- und die Jugend wirklich wichtig wären, würde man andere Möglichkeiten finden, um den Kahlschlag zu vermeiden. Anscheinend fehlt dazu aber der politische Wille!“

DIE LINKE./BfBB hofft auf Protest aus der Bevölkerung und den Betroffenen und fordert die anderen Ratsparteien auf, nicht nachzugeben, sondern ihre Wahlversprechen aus ihren Kommunalwahlprogrammen wirklich ernst zu nehmen. Dort hätten sie ihren Wählerinnen und Wählern versprochen, wie wichtig ihnen doch die Kinder und Jugend sei.

Hier finden sie die Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE./BfBB zu dem Vorschlägen der freien Träger.

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