Luxusprojekte "Regionale 2010" jetzt stoppen!

Seit Monaten hat die Stadtratsfraktion DIE LINKE. (mit BfBB) in allen Ausschüssen und im Stadtrat die Projekte der Regionale 2010 als viel zu teuer kritisiert und die Finanzierungvorstellung des Bürgermeisters hinterfragt. Bisher gab es lediglich mündliche Aussagen über einen 90%igen Zuschuss aus dem Land. Nach Ansicht der LINKE. (mit BfBB) sind im Nothaushalt solche Luxusprojekte nicht finanzierbar und die Stadtverwaltung und die Ratsmehrheit verschwendet dort die Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger.

Wie nun aus der Presse bekannt wurde droht das gesamte Finanzierungskonzept von Bürgermeister Lutz Urbach und seiner Verwaltung zu platzen. Die angeblichen Zuschüsse von 90% könnten nun völlig ausbleiben. Doch gerade auf diesen letzten Strohhalm hatte die Mehrheit im Rat aus CDU, FDP, Grüne, KIDS, SPD und die Verwaltungsspitze gehofft. So wurden weitere Planungsgelder verschwendet und weitere Kosten für die Regionale 2010 erzeugt.

Tomás M. Santillan, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. (mit BfBB) meint dazu: "Wenn sich wahlkämpfende NRW-Regierung nun zu einem Wahlgeschenk entschließt und die Zuschüsse von 90% doch noch gewähren sollte,  können die Befürworter von CDU, FDP, SPD, Grüne und auch die KIDs aufatmen. Denn statt die erheblichen Kosten für die Planung der Luxusprojekte der Regionale 2010 sozial sinnvoller für Kinder, Schulen und den Sport einzusetzen haben sich alle diese Partei auf ein gefährliches und größenwahnsinniges  Abenteuer eingelassen."

Am Ende könnte dieses Abenteuer sogar einen großen finanziellen Verlust für die Bürger bedeuten. Wenn die Projekte der Stadt nun nicht umgesetzt werden, müssen womöglich alle Zuschüsse auch wieder zurückgezahlt werden und die Millionenträume verschwinden in der Schublade.

Tomás M. Santillan fordert einen umgehenden Stopp aller weiteren Planungen für Projekte der Regionale 2010, um weitere Kosten für das Millionengrab zu verhindern. "Erst wenn klar ist, woher das Geld kommt, kann man weiter darüber reden! Alles andere ist verantwortungsloser Wahnsinn"